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ÖPNV

Der Öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) gehört zu unserer Lebenskultur. Er soll allen Menschen - behindert oder nicht - durch ein entsprechend ausgebautes Streckennetz und leicht benutzbare Verkehrsmittel die Möglichkeit bieten, auch ohne ein Auto an das gewünschte Ziel zu gelangen. Dabei rückte in den letzten Jahren die barrierefreie Nutzbarkeit der Angebote immer stärker in den Fokus der Öffentlichkeit. 

Im Januar 2013 trat in diesem Zusammenhang eine Novelle des Personen-Beförderungs-Gesetzes (PBefG) in Kraft. Sie enthielt auch neue Regelungen zur Barrierefreiheit. Dadurch wurden die zuständigen Stellen verpflichtet, in ihren Nahverkehrsplänen die Belange von mobilitäts- oder sensorisch eingeschränkten Menschen zu berücksichtigen. 

Ziel der Novelle ist es, in Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention bis zum 01.01.2022 eine vollständig barrierefreie Nutzung der öffentlichen Nahverkehrsangebote zu erreichen. Dabei sollen bei der Aufstellung des Nahverkehrsplanes auch die Behindertenbeauftragten bzw. die Behindertenbeiräte sowie die Verbände der in ihrer Mobilität oder sensorisch eingeschränkten Fahrgäste angehört werden (§ 8 Abs. 3 PBefG), um deren Interessen angemessen zu berücksichtigen und frühzeitig in die Planungen mit einzubeziehen.

Weitere Informationen

Novelle des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG)
Konsolidierte Fassung des PBefG entsprechend Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages (BR-Drs. 586/12) vom 12.10.2012

Vollständige Barrierefreiheit im ÖPNV
Bundesarbeitsgemeinschaft ÖPNV der kommunalen Spitzenverbände

Thüringen - Checklisten des Thüringer Ministeriums für Bau, Landesentwicklung und Verkehr mit Mindeststandards im Rahmen von ÖPNV-Förderverfahren u. a. für Regional-, Stadtbus- und Straßenbahnhaltestellen, ÖPNV-Fahrzeuge, barrierefreie Toilettenanlagen sowie Informationssysteme

Unentgeltliche Beförderung

© Stephen Finn / Fotolia.com
Bus- und Bahn-Symbole auf einer blauen Hinweistafel

Nach §§ 145 ff. des Sozialgesetzbuches (SGB) IX werden „schwerbehinderte Menschen, die infolge ihrer Behinderung in ihrer Bewegungsfähigkeit im Straßenverkehr erheblich beeinträchtigt oder hilflos oder gehörlos sind, ... von Unternehmern, die öffentlichen Personenverkehr betreiben, gegen Vorzeigen eines entsprechend gekennzeichneten Ausweises ... im Nahverkehr (d.h. in Bussen, Straßenbahnen, S-Bahnen und Nahverkehrszügen der Bahn, d. Red.) ... unentgeltlich befördert“.1

Dieser Anspruch gilt für gehbehinderte, außergewöhnlich gehbehinderte, hilflose, gehörlose und blinde Menschen (Merkzeichen G, aG, H, Gl und Bl im Schwerbehindertenausweis). Darüber hinaus berechtigt das Merkzeichen B und der zusätzliche Satz “Die Berechtigung zur Mitnahme einer Begleitperson ist nachgewiesen” auf der Vorderseite des jeweiligen Schwerbehindertenausweises, auch zur kostenfreien Mitnahme einer Begleitperson oder eines Hundes im Nah- und Fernverkehr. Dazu ist es nicht notwendig, dass der Betroffene zusätzlich auch noch die Voraussetzungen für eine unentgeltliche Beförderung im öffentlichen Personenverkehr erfüllt.

Schwerbehinderte Menschen die freifahrtberechtigt sind, erhalten dafür einen Schwerbehindertenausweis in Grün-Orange. Von ihnen wird lediglich eine Eigenbeteiligung von 72 Euro jährlich (36 Euro halbjährlich) erhoben. Der Nachweis der Bezahlung erfolgt über eine Wertmarke, die zusammen mit dem Schwerbehindertenausweis als Nachweis für die Freifahrtberechtigung dient.2  

In diesem Zusammenhang gibt es noch eine weitere Besonderheit: Menschen mit einem geringen Einkommen (z. B. Grundsicherungsempfänger) sowie blinde und hilflose Menschen sind von der Zahlung der Eigenbeteiligung befreit. Fragen zu diesen Regelungen beantworten die Versorgungsämter der jeweiligen Städte oder Gemeinden.

Weitere Informationen

Hilfreiche Informationen rund um das Thema Mobilität für behinderte Reisende und die selbstbestimmte Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs in Deutschland bietet das Internetportal des Vereins Seh-Netz e.V.

 

Nützliche Links 

Hier finden Sie Informationen zum barrierefreien Angebot im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in verschiedenen Städten und Metropolregionen.

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