Navigation

Brotkrümelpfad

Inhalt

Conterganstiftung

In diesem Bereich erfahren Sie mehr über die rechtlichen Grundlagen der Conterganstiftung und wie Ihre Leistungen finanziert werden.

Im Dezember 1971 beschloss der Deutsche Bundestag die Gründung einer öffentlich-rechtlichen Stiftung, die am 31. Oktober 1972 unter dem Namen Stiftung "Hilfswerk für behinderte Kinder" ins Leben gerufen wurde. Mit dem Inkrafttreten des neuen Stiftungsgesetzes am 19. Oktober 2005 wird die Stiftung in „Conterganstiftung für behinderte Menschen“ umbenannt, da der bisherige Name „Hilfswerk für behinderte Kinder“ als nicht mehr zeitgemäß angesehen wird. 

Ihr Stiftungszweck ist es laut Satzung, behinderten Menschen, deren Fehlbildungen mit der Einnahme thalidomidhaltiger Präparate der Grünenthal GmbH, Aachen (früher Chemie Grünenthal GmbH in Stolberg), durch die Mutter während der Schwangerschaft in Verbindung gebracht werden können, Leistungen zu erbringen und ihnen durch die Förderung oder Durchführung von Forschungs- und Erprobungsvorhaben Hilfe zu gewähren, um ihre Teilhabe an der Gesellschaft zu unterstützen und die durch Spätfolgen hervorgerufenen Beeinträchtigungen zu mildern.

Das Vermögen zur Finanzierung der Conterganrenten und der Kapitalisierung

Die Conterganrenten wurden seit dem Jahr 1976 mehrfach erhöht. Das bei Errichtung der Stiftung durch die Firma Grünenthal GmbH und durch die Bundesrepublik Deutschland zur Verfügung gestellte Vermögen reichte zur Finanzierung der lebenslangen Rentenzahlungen an die Leistungsempfänger nicht aus. Es war im Mai 1997 vollständig verbraucht.

Seit Mai 1997 werden die Conterganrenten und die bei Rentenkapitalisierungen zu zahlenden Abfindungsbeträge aus Bundeshaushaltsmitteln finanziert.

Das Vermögen zur Finanzierung der jährlichen Sonderzahlungen

Die Bundesrepublik Deutschland stellte für die Sonderzahlungen einen Betrag von 50 Millionen Euro zur Verfügung.

Nach § 4 Abs. 1 Nr. 3 des Gesetzes gewährt die Grünenthal GmbH eine Zuwendung in Höhe von 50 Millionen Euro, die am 15.07.2009 zu leisten war.

Das jeweils um die Summe der jährlichen Sonderzahlungen verminderte Vermögen ist am Kapitalmarkt angelegt. Die Kapitalerträge verstärken das Vermögen und fließen den Leistungsberechtigten somit über die Sonderzahlungen zu.

Paragraph 12 der Richtlinien sieht vor, dass dieses Vermögen 25 Jahre nach den im November 2009 begonnenen Sonderzahlungen aufgebraucht ist. Die Sonderzahlungen werden somit letztmals im Jahr 2033 geleistet.

Wo ist das geregelt?

Kommentare

Es sind noch keine Kommentare vorhanden.