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Thema des Monats Januar 2017: Viertes Conterganstiftungsänderungsgesetz

01.03.2017

Viertes Änderungsgesetz zum Conterganstiftungsgesetz

Am 15. Dezember 2016 hat der Deutsche Bundestag das Vierte Änderungsgesetz zum Conterganstiftungsgesetz (ContStifG) beschlossen. Am 10. Februar 2017 billigte auch der Bundesrat das Gesetz und am 28. Februar 2017 ist das Vierte Gesetz zur Änderung des ContStifG mit der Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt rückwirkend zum 01.01.2017 in Kraft getreten. 

Eine wesentliche Änderung ist dabei die im Vorfeld vieldiskutierte Pauschalierung der Leistungen zur Deckung spezifischer Bedarfe. Diese hat zur Folge, dass die Leistungen für spezifische Bedarfe nicht mehr auf Antrag gewährt werden, sondern jährlich pauschal an alle leistungsberechtigten Betroffenen ausgezahlt werden.

Im CIP möchten wir deshalb die Gelegenheit nutzen, um uns im Thema des Monats März 2017 ausführlich mit der Gesetzesänderung zu beschäftigen und Ihnen zusammen mit der Geschäftsstelle alle wichtigen Änderungen zu erläutern.

Die Geschäftsstelle der Conterganstiftung ist darüber hinaus aktuell damit befasst, alle notwendigen Voraussetzungen zu schaffen, damit die pauschalen Leistungen schnellstmöglich an Sie ausgezahlt werden können. Über die weiteren Verfahrensschritte und auch über den genauen Auszahlungszeitpunkt werden wir Sie hier umgehend informieren.

Weitere Informationen

Pauschalierung der Leistungen
Aktueller Stand - Übersicht

Veröffentlichung des Vierten Gesetzes zur
Änderung des ContStifG im Bundesgesetzblatt

Gesetz über die Conterganstiftung für behinderte Menschen (Conterganstiftungsgesetz – ContStifG)
in der Fassung des Vierten Änderungsgesetzes vom 15.12.2016

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