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Evaluation des Conterganstiftungsgesetzes (§ 25 ContStifG)

Hier finden Sie aktuelle Informationen zur diesjährigen Evaluation des Conterganstiftungsgesetzes.

Gemäß § 25 Conterganstiftungsgesetz (ContStifG) legt die Bundesregierung dem Deutschen Bundestag im Abstand von zwei Jahren einen Bericht über die Auswirkungen des Conterganstiftungsgesetzes sowie über die gegebenenfalls notwendige Weiterentwicklung dieser Vorschriften vor.

Ziel dieses im Jahr 2015 anstehenden Berichts ist es insbesondere, die Wirkungen der Leistungsverbesserungen durch das Dritte Änderungsgesetz zu ermitteln sowie das Verfahren der Gewährung von Leistungen zur Deckung spezifischer Bedarfe zu überprüfen. Zu diesem Zwecke hat die Bundesregierung zwei Expertisen bei sachverständigen Experten in Auftrag gegeben.

Der Auftrag zur Erstellung der  „Expertise über die Leistungen an Leistungsberechtigte nach dem Conterganstiftungsgesetz“ ist an Herrn Prof. Dr. Dr. h.c. Andreas Kruse von der Universität Heidelberg vergeben worden.

Die „Expertise über das Verfahren der Gewährung von Leistungen zur Deckung spezifischer Bedarfe an Leistungsberechtigte nach dem Conterganstiftungsgesetz“ hat Frau Gila Schindler, Fachanwältin für Sozialrecht, erstellt.

Nach Abnahme beider Expertisen durch die Bundesregierung, hat diese den in § 25 ContStifG geforderten Bericht auf der Grundlage der Expertisen erstellt. Der Bericht ist anschließend dem Deutschen Bundestag vorgelegt worden.

Weitere Informationen

Beide Expertisen, den Bericht der Bundesregierung sowie die Kurzzusammenfassungen der Expertise von Herrn Prof. Dr. Dr. h.c. Andreas Kruse und des Rechtsgutachtens über das Verfahren der Gewährung von Leistungen zur Deckung spezifischer Bedarfe an Leistungsberechtigte von Frau Rechtsanwältin Gila Schindler haben wir hier für Sie bereitgestellt.

Contergan - Expertise über die Leistungen an Leistungsberechtigte - PDF, 2 MB
nach dem Conterganstiftungsgesetz.
Bericht an die Conterganstiftung für behinderte Menschen

Rechtsgutachten über das Verfahren der Gewährung von Leistungen - PDF, 1.5 MB
zur Deckung spezifischer Bedarfe an Leistungsberechtigte
nach dem Conterganstiftungsgesetz

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