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Conterganstiftungsgesetz

Rechtliche Grundlage für die Stiftungstätigkeit bildet das Conterganstiftungsgesetz (ContStifG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 25. Juni 2009, zuletzt geändert durch das Vierte Gesetz zur Änderung des Conterganstiftungsgesetzes vom 21. Februar 2017.

Den vollständigen Gesetzestext finden Sie hier:

Gesetz über die "Conterganstiftung für behinderte Menschen" in der Fassung des Vierten Änderungsgesetzes 2017.

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Evaluation des Conterganstiftungsgesetzes (§ 25 ContStifG)

Hier finden Sie aktuelle Informationen zur Evaluation des Conterganstiftungsgesetzes in 2016.

Gemäß § 25 Conterganstiftungsgesetz (ContStifG) legt die Bundesregierung dem Deutschen Bundestag im Abstand von zwei Jahren einen Bericht über die Auswirkungen des Conterganstiftungsgesetzes sowie über die gegebenenfalls notwendige Weiterentwicklung dieser Vorschriften vor.

Ziel dieses im Jahr 2015 anstehenden Berichts ist es insbesondere, die Wirkungen der Leistungsverbesserungen durch das Dritte Änderungsgesetz zu ermitteln sowie das Verfahren der Gewährung von Leistungen zur Deckung spezifischer Bedarfe zu überprüfen. Zu diesem Zwecke hat die Bundesregierung zwei Expertisen bei sachverständigen Experten in Auftrag gegeben.

Der Auftrag zur Erstellung der  „Expertise über die Leistungen an Leistungsberechtigte nach dem Conterganstiftungsgesetz“ ist an Herrn Prof. Dr. Dr. h.c. Andreas Kruse von der Universität Heidelberg vergeben worden.

Die „Expertise über das Verfahren der Gewährung von Leistungen zur Deckung spezifischer Bedarfe an Leistungsberechtigte nach dem Conterganstiftungsgesetz“ hat Frau Gila Schindler, Fachanwältin für Sozialrecht, erstellt.

Nach Abnahme beider Expertisen durch die Bundesregierung, hat diese den in § 25 ContStifG geforderten Bericht auf der Grundlage der Expertisen erstellt. Der Bericht ist anschließend dem Deutschen Bundestag vorgelegt worden.

Weitere Informationen

Beide Expertisen, den Bericht der Bundesregierung sowie die Kurzzusammenfassungen der Expertise von Herrn Prof. Dr. Dr. h.c. Andreas Kruse und des Rechtsgutachtens über das Verfahren der Gewährung von Leistungen zur Deckung spezifischer Bedarfe an Leistungsberechtigte von Frau Rechtsanwältin Gila Schindler haben wir hier für Sie bereitgestellt.

Contergan - Expertise über die Leistungen an Leistungsberechtigte - PDF, 2 MB
nach dem Conterganstiftungsgesetz.
Bericht an die Conterganstiftung für behinderte Menschen

Rechtsgutachten über das Verfahren der Gewährung von Leistungen - PDF, 1.5 MB
zur Deckung spezifischer Bedarfe an Leistungsberechtigte
nach dem Conterganstiftungsgesetz

Verwandte Seiten

Satzung der Conterganstiftung

Informationen zur Contergan-
Stiftung im CIP

Kommentare

  • Schultze
    Schultze sagt:
    Hallo, ihr Lieben!
    Meine Frage an Euch, wo finde ich in Hildesheim einen Ansprechpartner der mir in Rede und Antwort zu Verfügung steht. Ich weiß, dass wir nicht jünger werden (ich, noch 55 J.) und die Probleme mehren sich immer mehr (Schmerzen mit eingeschlossen).
    Würde mich um eine kurze Info sehr freuen und verbleibe mit freundlichem Gruß
    DDSCH aus Hildesheim
  • Der_Beratungsbereich
    Der_Beratungsbereich sagt:
    Hallo Schultze,
    im Bereich Adressen hier im CIP sind eine Adress-Datenbank und eine Link-Übersicht zu relevanten Einrichtungen und Adress-Portalen hinterlegt.
    Wenn Sie dort nicht fündig werden, wenden Sie sich gerne direkt an den Beratungsbereich der Geschäftsstelle der Conterganstiftung. Wir stehen Ihnen telefonisch unter der Rufnummer 0221 3673-3673 oder auch per E-Mail an geschaeftsstelle@contergan.bund.de zur Verfügung.

    Mit freundlichen Grüßen

    Anne Diefenthal