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Aktuelles aus Dezember 2016: Änderungen am Conterganstiftungsgesetz

Bundestag beschließt Anhebung der Contergan-Renten. © Foto: Andrea Damm / pixelio.de
Blick auf den Haupteingang des Reichstags-Gebäudes.

Nach einer Meldung der Parlamentsnachrichten des Deutschen Bundestages sollen die spezifischen Bedarfe von Conterganopfern zukünftig durch pauschale Leistungen und ohne spezielle Anträge gedeckt werden (Pauschalierung).

Der Familienausschuss billigte heute den entsprechenden Gesetzentwurf der CDU/CSU- und der SPD-Fraktion zur Novellierung des Conterganstiftungsgesetzes (18/10378) (inklusive der Pauschalierung) in einer durch den Ausschuss geänderten Fassung ohne Gegenstimmen.

Weitere Informationen auf den Internetseiten des Deutschen Bundestages

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